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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
Blumen Posch
Johannes Posch
Stand: November 2015
- Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz als „AGB“ bezeichnet) des nicht protokollierten Einzelunternehmens Blumen Posch, Johannes Posch (im Folgenden kurz als „POSCH“ bezeichnet) gelten in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche vertragliche Vereinbarungen, welche zwischen POSCH und privaten und gewerblichen Kunden abgeschlossen werden.
Mit Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB gelten für alle künftigen Geschäfte, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung.
Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch POSCH wirksam. POSCH widerspricht ausdrücklich etwaigen allgemeinen Geschäfts- bzw Einkaufsbedingungen des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende allgemeinen Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
- Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen, Kundendienste und Beschwerdeerledigungen werden in deutscher Sprache angeboten.
- Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort
Diese AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). Soweit das Rechtsgeschäft nicht mit einem Verbraucher abgeschlossen wird, vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Graz. Erfüllungsort für Leistung und Zahlung ist der Geschäftssitz von POSCH.
- Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote von POSCH sind Einladungen an den Kunden, ein Angebot zu stellen. Die Angebote von POSCH sind freibleibend. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Die Bestellungen können online, telefonisch oder per E-Mail erfolgen. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur bei vollständiger Angabe der Kundendaten.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail (Bestellbestätigung), welche noch keine Vertragsannahme darstellt. Der Vertrag wird erst durch die Auftragsbestätigung von POSCH oder durch die tatsächliche Leistungserbringung an den Kunden rechtswirksam.
- Lieferung
Ist ein Vertrag zustande gekommen, führt POSCH die Bestellung ohne unnötigen Aufschub aus. Der Versand der bestellten Ware wird nach Zahlungseingang durchgeführt. Kann der Zahlungseingang festgestellt werden, erfolgt der Versand der Ware sodann grundsätzlich innerhalb von 3 Werktagen, sofern die bestellten Artikel lagernd sind. Terminangaben und Liefertermine sind jedoch unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern diese nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich erklärt werden.
Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, soweit nicht Gegenteiliges vereinbart wurde. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil dieser die bestellte Ware nicht entgegennimmt oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben hat, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
POSCH behält sich vor, Mehrstück-Bestellungen nach Ermessen entweder getrennt oder gesammelt zu versenden, dies insbesondere dann, wenn die bestellten Mengen nicht auf einmal verfügbar sind.
POSCH liefert ausschließlich an Adressen nach Österreich.
Sollte der Kunde auf eine Lieferung verzichten und sich die Selbstabholung der bestellten Ware vorbehalten, so folgt POSCH die Ware nur gegen Barzahlung aus. Erfolgt eine Zahlung per Überweisung, so werden die Waren erst nach Zahlungseingang ausgefolgt.
- Informationspflichten
Der Kunde hat POSCH sämtliche für die Leistungserbringung notwendige Informationen und Tatsachen wahrheitsgemäß mitzuteilen.
Geänderte Umstände, insbesondere Änderungen der Daten des Kunden (Namen, Anschrift, E-Mail) sind POSCH unverzüglich zur Kenntnis zu bringen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, POSCH etwaige Adressänderungen sofort bekannt zu geben. Unterlässt der Kunde eine solche Meldung, so sind Mehrkosten, die aufgrund der unterlassenen Meldung entstanden sind, vom Kunden zu bezahlen. Erklärungen gelten als zugegangen, wenn diese an die zuletzt bekannte Adresse gesandt wurde.
- Preise, Fälligkeit und Verzug
Die von POSCH am Ende des Bestellvorgangs angegebenen Produktpreise sind Endpreise und enthalten sohin sämtliche mit dem Versand entstehende Spesen (Versandkosten und dergl) sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden beim Bestellvorgang separat ausgewiesen.
Insoweit POSCH im Zuge einer Auslandsbeziehung Nettorechnungen ohne Mehrwertsteuer ausstellt, ist der Kunde verpflichtet seine UID-Nummer bekanntzugeben.
Soweit ein Skonto nicht ausdrücklich vereinbart wurde ist der Kunde zum Skontoabzug nicht berechtigt.
Der Kaufpreis wird grundsätzlich unverzüglich mit der Bestellung durch den Kunden fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
POSCH akzeptiert folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- Vorauskasse
Die Überweisungsdaten erhält der Kunde nach der Bestellung.
- Sofortüberweisung
Die Überweisungsdaten erhält der Kunde nach der Bestellung.
- Kreditkarte (VISA, MasterCard)
Die Abbuchung erfolgt unmittelbar nach der Bestellung.
- PayPal
Die Daten auf welches PayPal-Konto die Bezahlung zu erfolgen hat erhält der Kunde nach der Bestellung.
Bei Zahlungsverzug werden ab Fälligkeit der Forderung Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe (bei Geschäften zwischen Unternehmen jedoch ausdrücklich 9,2 % über den jeweiligen Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank) verrechnet. Weiters wird im Fall des Zahlungsverzugs eine Entschädigung für Betreibungskosten von pauschal € 40,00 berechnet. Darüber hinausgehende (gesetzliche) Ansprüche bleiben unberührt.
Soweit es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher handelt, berechtigt eine allfällige Beanstandung der Waren nicht zur Zurückhaltung des POSCH zustehenden Kaufpreises. Eine Aufrechnung eigener Forderungen gegen Forderungen von POSCH ist unzulässig, soweit die Forderung nicht unstrittig oder nicht rechtkräftig festgestellt ist oder nicht im Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden steht.
- Widerrufsbelehrung
Kunden, die als Verbraucher anzusehen sind, können von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufs sind in der nachstehenden Widerrufsbelehrung angeführt:
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Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw hat bzw an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware, die Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Blumen Posch Johannes Posch Untergiem 55 8330 Feldbach Österreich Tel.: +43 (0)664/2267832 E-Mail: office@blumen-posch.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Blumen Posch, Johannes Posch, Untergiem 55, 8330 Feldbach, Österreich) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht Das Widerrufsrecht gilt nicht bei Bestellungen folgender Produkte/Dienstleistungen:
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- Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben solange im Eigentum von POSCH, bis sämtliche Forderungen aus dem Vertrag einschließlich Zinsen, von Kunden unberechtigterweise einbehaltende Skonti oder nicht von POSCH anerkannte Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchen Rechtsgrund auch immer, bezahlt sind.
Solange ein Eigentumsvorhalt besteht und nicht alle Forderungen zur Gänze beglichen sind, verpflichtet sich der Kunde, die Ware pfleglich zu behandeln und die ordentliche Sorgfaltspflicht einzuhalten.
Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung sind ausgeschlossen. Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt oder auf sonstige Art und Weise von Dritten zugegriffen werden, so hat der Kunde auf das Eigentum von POSCH hinzuweisen, diese darüber unverzüglich zu informieren und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen und Dokumente an POSCH zu übermitteln.
- Gewährleistung & Herstellergarantie
Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts.Unter Gewährleistung ist die gesetzlich angeordnete Haftung von POSCH für Mängel, die die gekaufte Ware im Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden aufweist. Mängel, die erst zu einem späteren Zeitpunkt auftreten, sind von der Gewährleistung grundsätzlich nicht erfasst. Gewährleistungsansprüche sind innerhalb einer Frist von zwei Jahren ab Übergabe geltend zu machen, wobei innerhalb der ersten sechs Monate ab Übergabe POSCH zu beweisen hat, dass der Mangel bei Übergabe noch nicht bestanden hat. Nach dem siebten Monat ab Übergabe ist sodann der Kunde beweispflichtig. POSCH ist in diesem Fall zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Nur wenn die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für POSCH mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre oder POSCH dem Austausch- oder Verbesserungsbegehren nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist nachkommen kann, ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder Wandlung (gänzliche Aufhebung des Vertrages) zu begehren.
Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, hat der Kunde die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit der Bestellung zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erhalt, sonstige Mängel innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich unter detaillierter Beschreibung des Mangels zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt und ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Bei ordnungsgemäßer Rüge kommen die Bestimmungen des Gewährleistungsrechts zum Tragen. Zwischen Kunde die nicht Verbraucher sind und POSCH wird eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr vereinbart.
Soweit der Hersteller eine freiwillige Zusage abgegeben hat, dass die Ware für eine bestimmte Zeit ordnungsgemäß funktioniert (Herstellergarantie), gelten die diesbezüglichen Garantien des Herstellers. Die Bedingungen und Beschränkungen der jeweiligen Herstellergarantien sind den jeweiligen Garantiebestimmungen zu entnehmen.
- Haftung
Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt gelten die allgemeinen gesetzlichen Haftungsbestimmungen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von 3 Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.
Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, haftet POSCH nicht für einen bestimmten Erfolg und in jedem Fall lediglich für grob schulhafte Pflichtverletzungen und höchstens bis zum gemeinen Wert der vom Kunden bestellten Ware. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird jedenfalls ausgeschlossen. Darüber hinaus haftet POSCH nur für typische und vorhersehbare Schäden, dh für solche, mit deren Eintritt sie bei Vertragsschluss nach den zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen vernünftiger Weise rechnen konnte. Ansprüche aus (Mangel-)Folgeschäden sowie aus Schäden, für die der Kunde Versicherungsschutz erhalten kann oder die vom Kunden beherrschbar sind, aus sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem Gewinn sowie generell Vermögensschäden, insbesondere aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Leistungserbringung, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die den Kunden, der kein Verbraucher ist, gemäß den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Schadenersatzansprüche verjähren in sechs Monaten; der Schadenersatz nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich nach den gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Eine Regresshaftung im Sinne des § 12 PHG ist ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von POSCH verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
- Force Majeure
Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, entbindet Force Majeure oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre von POSCH diese von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als Force Majeure gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung von Unterlieferanten, Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer der vorangeführten Behinderung ist POSCH von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass beim Kunden Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.
- Datenschutz
Es wird ausdrücklich daraufhin gewiesen, dass für die Erfüllung des Vertrages Namen, Adressen, Telefon- und Faxnummern und E-Mail-Adressen sowie die Zahlungsmodalitäten des Kunden von POSCH zwecks automationsunterstützter Betreuung (Rechnungswesen, Kundenkartei) auf Datenträger gespeichert werden. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer in Fällen, wo dies zu Erfüllung der Bestellung notwendig ist(an das ausführende Lieferunternehmen).
- Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einer Bestimmung dieser AGB lässt alle übrigen Bestimmungen aufrecht. Die nichtige Bestimmung ist durch eine wirtschaftliche gleichwertige oder ähnliche, aber zulässige Bestimmung zu ersetzten.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An die
Blumen Posch
Johannes Posch
Untergiem 55
8330 Feldbach
Österreich
Tel.: +43 (0)664/2267832
E-Mail: office@blumen-posch.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s): .....................................................................................................
Anschrift des/der Verbraucher(s): .....................................................................................................
.....................................................................................................
.....................................................................................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s) .......................................................... (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum .....................................................
(*) Unzutreffendes streichen.